- Prioritätserklärung
- Prioritätserklärung<-, -en> f (JUR) δήλωση f προτεραιότητας
Wörterbuch Deutsch-Griechisch . 2015.
Prioritätserklärung
Schlagen Sie auch in anderen Wörterbüchern nach:
Prioritätsrecht — I. Allgemein:Recht des Anmelders oder Hinterlegers eines ⇡ gewerblichen Schutzrechts, den Prioritätstag einer früheren Anmeldung für eine Nachanmeldung in Anspruch zu nehmen und so zwar nicht die Laufzeit des Schutzrechts an den Anmeldetag der… … Lexikon der Economics
Gebrauchsmuster [2] — Gebrauchsmuster. Der Entwurf eines geänderten deutschen Gebrauchsmustergesetzes ist am 11. Juli 1913 veröffentlicht worden. Die Grundzüge des Gesetzes vom 1. Juni 1891 bleiben unverändert; es wird vorgeschlagen, die Schutzdauer des… … Lexikon der gesamten Technik
Patentgesetz [2] — Patentgesetz. Der Entwurf eines geänderten deutschen Patentgesetzes ist am 11. Juli 1913 veröffentlicht worden. Der Entwurf weist einige bedeutsame Abweichungen gegenüber dem geltenden Patentgesetz vom 7. April 1891 auf, insbesondere mit Bezug… … Lexikon der gesamten Technik
Urheberrecht [2] — Urheberrecht. Zwischen Deutschland und Rußland ist eine Uebereinkunft zum Schutz von Werken der Literatur und Kunst geschlossen und am 15. August 1913 in Kraft gesetzt worden. Gemäß einem deutschen Gesetz zur Ausführung der revidierten Pariser… … Lexikon der gesamten Technik
Warenzeichenrecht [2] — Warenzeichenrecht. Der Entwurf eines geänderten deutschen Warenzeichengesetzes ist am 11. Juli 1913 veröffentlicht worden. Der Entwurf sieht einschneidende Aenderungen des geltenden Gesetzes vom 12. Mai 1894 vor, insbesondere hinsichtlich des… … Lexikon der gesamten Technik
